Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich der AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Accountregistrierung und den Kauf von Waren durch Endkunden (im Folgenden "Kunden" genannt) in dem von der  (im Folgenden "Verkäufer" genannt) bereitgestellten Online-Shop auf der Website www.chilierotik.de (im Folgenden "ChiliErotik" genannt).


1. Registrierung und Nutzung

1.1 Für den Einkauf von Produkten, ist keine Registrierung erforderlich. Eine Registrierung wird jedoch empfohlen, um alle Vorteile von ChiliErotik nutzen zu können. Diese kann im Bestellprozess (vor dem Checkout/Kassenseite) oder auch losgelöst von einer Bestellung erfolgen.

Nach der abgeschlossenen Registrierung legt der Verkäufer einen Account für den Kunden an, über welchen er seine Kundendaten verwalten kann.

1.2 Eine Registrierung ist nur für einzelne volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen (z.B. keine Familien, Ehepaare), juristischen Personen und Personengesellschaften gestattet. Die genannten Beschränkungen gelten ebenfalls für die Durchführung von Bestellungen.

1.3 Der Kunde ist verpflichtet bei der Registrierung seines Accounts seine vollständigen Adressdaten, sein Geburtsdatum und seine E-Mail-Adresse anzugeben, sowie ein Passwort (Zugangsdaten) zu wählen. Bei unrichtigen Angaben des Kunden, ist der Verkäufer berechtigt, ohne Einhaltung einer Frist, den Account des Kunden zu kündigen und zu löschen.

1.4 Das verbindliche Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages zur Nutzung der Webseite, kommt mit dem Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars zustande.

1.5 Der Kunde erhält eine "Willkommen-E-Mail" im Anschluss an die vollständige Registrierung übersandt. Mit dem Zugang dieser E-Mail beim Kunden, kommt der Vertrag über die Accountregistrierung zustande.

1.6 Der Kunde verpflichtet sich, die bei der Registrierung angegebenen Daten im Account unverzüglich und unaufgefordert zu korrigieren, wenn sie sich ändern.

1.7 Unter keinen Umständen ist der Kunde berechtigt, seine Zugangsdaten (insbesondere sein Passwort) an Dritte weiterzugeben und verpflichtet sich sein Passwort sorgfältig aufzubewahren. Der Kunde verpflichtet sich bei Anhaltspunkten für den Missbrauch seines Accounts, dass Passwort unverzüglich zu ändern und den Verkäufer hierüber umgehend zu informieren. Gleiches gilt für die Vermutung, dass Dritte das Passwort erlangt haben.

1.8 Ein Anspruch auf Teilnahme und Registrierung an ChiliErotik besteht nicht.

1.9 Dem Kunden ist es untersagt sich mehrfach auf ChiliErotik zu registrieren. ChiliErotik behält sich ausdrücklich das Recht vor, Mehrfachanmeldungen der selben Person ohne weitere Ankündigung zu löschen.

1.10 Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Accounts vorgenommen werden, einschließlich für missbräuchliche Aktivitäten Dritter, es sei denn er hat den Missbrauch nicht zu verantworten bzw. er hat seine Sorgfaltspflichten nicht verletzt.

1.11 Die rechtswidrige, vertragswidrige oder missbräuchliche Nutzung von ChiliErotik z.B. durch Störung oder Beeinträchtigung der Funktionsweise von ChiliErotik (Verletzung der Systemintegrität) ist dem Kunden untersagt.

1.12 Die Übertragung von Nutzerkonten auf Dritte ist nicht gestattet.


2. Vertragspartner, Vertragsschluss

2.1 Der Verkauf aller Produkte auf ChiliErotik geschieht im Namen und auf Rechnung des Verkäufers.

2.2 Die Einstellung der Produkte in den Warenkorb auf ChiliErotik stellt noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar.

2.3 Zur Einleitung des Bestellvorgangs, muss der Kunde das gewünschte Produkt zunächst auf der Angebotsseite durch klicken des jeweiligen Buttons in den Warenkorb legen.
Der Käufer hat vor dem Absenden seiner Bestellung die Möglichkeit, diese nochmal im Warenkorb einzusehen und zu verändern. Zusätzlich wird auf der letzten Seite im Checkout (Kassen-Seite) eine Übersicht der Bestellung, insbesondere der Zahlungsart, der Versandart und allen Kosten aufgelistet. Der Kunde hat hier letztmalig die Möglichkeit den Bestellvorgang abzubrechen. Der Kunde gibt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er auf der Checkout-Seite (Kassen-Seite) den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklickt.

Den Eingang der Bestellung bestätigt der Verkäufer mit einer E-Mail, welche noch nicht die Annahme des Angebots darstellt. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde die Versandbestätigung der Ware erhält, dies ist die Annahmeerklärung des Verkäufers. Bei Bestellungen gegen Vorkasse, gilt nicht die Versandbestätigung als Annahmeerklärung des Verkäufers, sondern eine vorab durch den Verkäufer erteilte Zahlungsaufforderung/Auftragsbestätigung.

2.4 Sobald der Kunde die Annahmeerklärung des Verkäufers erhalten hat, ist der Kaufpreis sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.

2.5 Bei ChiliErotik angebotene Produkte werden generell an den Kunden versandt. Eine Abholung beim Verkäufer ist nicht gestattet.

2.6 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

2.7 Der Kunde steht dafür ein bei Absendung der Bestellung volljährig zu sein. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin die erstandenen Produkte minderjährigen Personen nicht auszuhändigen und dafür Sorge zu tragen, dass die Produkte unzugänglich für minderjährige Personen aufbewahrt werden.

2.8 Alle Angebote auf ChiliErotik verlieren mit dem Erscheinen eines Updates ihre Gültigkeit.

2.9 Alle Angebote auf ChiliErotik sind freibleibend und unverbindlich, Produktänderungen in Form, Farbe und Design sind vorbehalten.


3. Preise

Alle auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, exkl. Versandkosten.


4. Zahlungsabwicklung / Zahlungsarten

4.1 Der Verkäufer behält sich das Recht vor bei der Zahlungsart Lastschrift und Kreditkarte eine Abfrage bei folgenden Auskunfteien durchzuführen und hierzu Daten über die Aufnahme des Kaufvertrages zu übermitteln: SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden und/oder der Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg und/oder der atriga GmbH, Pittlerstr. 47, 63225 Langen. Der Kunde erkennt an, dass der Verkäufer ein berechtigtes Interesse an der SCHUFA- und/oder Bürgel- und/oder atriga-Prüfung hat.

4.2 Folgende Zahlungsarten bieten wir dem Kunden z.B. an:
- Vorkasse per Banküberweisung
- Sofortüberweisung
- Kreditkarte (Visa/Mastercard)
- PayPal
- Barzahlen

Der Verkäufer behält sich das Recht vor die genannten Zahlarten für Kunden zu beschränken. Welche Zahlarten für einen konkreten Einkauf zur Verfügung stehen, ist im Checkout (Kassenbereich) von ChiliErotik sichtbar.

4.3 Der Rechnungsbetrag ist sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Verkäufer berechtigt, den Kaufpreis während des Verzugs in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Nachweis und die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens des Verkäufers bleibt vorbehalten.

4.4 Bei Zahlung per Lastschrift ist es erforderlich, dass der Kunde Inhaber eines Bankkontos („Referenzkonto“) ist.

4.5 Der Kunde verpflichtet sich, bei Zahlungen per Lastschrift für eine ausreichende Deckung auf dem Referenzkonto zu sorgen bzw. Bezahlungen mittels Kreditkarte nur innerhalb des jeweils zugelassenen Verfügungsrahmens zu tätigen. Der Kunde verpflichtet sich im Nachgang zur Bezahlung alle Handlungen zu unterlassen, die zu einer unberechtigten Rückbelastung des Verkäufers führen können.

Der Verkäufer ist berechtigt für eine erfolgte Rückbuchung eine Pauschale von 10,00 Euro zu erheben. Dem Kunden wird hierbei die Möglichkeit gegeben, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind.

4.6 Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch den Verkäufer anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

4.7 Ist Barzahlen vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie einen Zahlschein, welchen Sie sich ausdrucken können, bei einer der Barzahlen - Partnerfilialen an der Kasse scannen lassen und den Betrag dort bar begleichen. Alternativ können Sie sich einen Zahlcode via SMS auf Ihr Handy schicken lassen, den Zahlcode der Kassiererin in der Barzahlen - Partnerfiliale nennen und den Betrag dort bar begleichen. Die Barzahlen - Partnerfiliale übermittelt in Echtzeit die Zahlungsbestätigung,
woraufhin der Versandprozess unmittelbar gestartet wird.


5. Lieferung, Versandkosten

5.1 Die Versandkosten sind auf den Angebotsseiten bzw. am Ende jeder Seite verlinkt und werden im Checkout (Kassen-Seite) angezeigt.

5.2 Die voraussichtliche Versanddauer und voraussichtliche Liefergeschwindigkeit kann der Versandkosten-Seite entnommen werden. Hierbei handelt es sich um Schätzungen, welche auf Erfahrungen der durchschnittlichen Dauer von allen Lieferanten und Logistikdienstleistern, beispielsweise Hermes Logistik beruhen. Die Angaben stellen keine verbindlichen Versandtermine, Lieferfristen oder Liefertermine dar.

5.3 Abgaben, Konsulatskosten und Zölle hat der Kunde zu tragen.


6. Bewertungen

6.1 Dem Kunden wird die Möglichkeit geboten, nach der Durchführung einer Transaktion im von ChiliErotik bereitgestellten Bewertungssystem zu bewerten. Der Kunde verpflichtet sich, das Bewertungssystem allein für diesen Zweck zu nutzen.

6.2 Der Kunde verpflichtet sich ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben im Bewertungssystem zu machen.

6.3 Der Kunde verpflichtet sich keine rechtswidrigen, beleidigenden, bedrohenden oder diffamierenden Inhalte, Inhalte die Rechte Dritter verletzen, Hinweise oder Links auf externe Internetseiten und Werbung für Angebote außerhalb von ChiliErotik einzutragen.

6.4 Die Bewertung hat unmittelbar mit der vorgenommenen Transaktion im Zusammenhang zu stehen.

6.5 Der Verkäufer ist berechtigt, Bewertungen des Kunden in anonymisierter Form auf ChiliErotik zu veröffentlichen.

6.6 Bewertungen können vom Verkäufer entfernt werden, wenn Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht vorliegen.

6.7 Zur vorherigen Prüfung auf Rechtmäßigkeit der Bewertungen ist der Verkäufer weder verpflichtet noch in der Lage, jedoch führt der Verkäufer Stichproben durch und behält sich das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt allein beim Kunden.

6.8 Der Kunde stellt den Verkäufer gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen die vorstehenden Bestimmungen von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Verkäufer, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden.


7. Kündigung, Sperrung und Laufzeit des Accounts

7.1 Der Vertrag über die Accountregistrierung gilt auf unbestimmte Zeit.

7.2 Der Kunde ist berechtigt, soweit gegenüber dem Kunden keine offenen Bestellungen und/oder Forderungen bestehen, d.h. wenn der Account ausgeglichen ist, den Vertrag über die Accountregistrierung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

7.3 Der Verkäufer ist berechtigt, den Vertrag über die Accountregistrierung ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

7.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt ein grob vertragswidriges Verhalten des Kunden, insbesondere wenn der Kunde vorsätzlich unrichtige Angaben im Bewertungssystem macht, unvollständige oder unrichtige Angaben bei der Registrierung macht, gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstößt und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch den Verkäufer nicht unterlässt.

7.5 Für den Fall, dass der Verkäufer den Vertrag gekündigt hat, hat der Kunde keinen Anspruch auf die Erstellung eines neuen Accounts, ebenfalls nicht unter einem anderen Namen oder einer anderen Bezeichnung.

7.6 Die Kündigung des Accounts hat schriftlich zu erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren die Schriftform.


8. Gewährleistung und Haftung


8.1 Im Fall eines Mangels einer gelieferten Sache stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

8.2 Der Verkäufer haftet nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, im Falle der Verletzung einer ausdrücklich als solche zu bezeichnenden Garantie, im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und der schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (sog. „Kardinalpflicht“; bezeichnet eine solche Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf). Bei einer schuldhaften Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden, mit denen der Verkäufer bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

8.3 Für den Verlust von Daten haftet der Verkäufer nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.


9. Datensicherheit

Dem Kunden ist bekannt, dass bei der elektronischen Übertragung von Daten die Gefahr besteht, dass Daten abgehört werden können. Für ChiliErotik werden gesicherte Server insbesondere durch Firewalls eingesetzt, welche sich auf dem aktuellen Stand der Technik befinden. Dennoch kann die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung von ChiliErotik übermittelten Daten nicht gewährleistet werden. Dies gilt für die Kommunikation durch E-Mails oder sonstige integrierte Anwendungen wie Kommentare, Mitgliedernachrichten, Chats, Blogs, etc. und alle sonstigen elektronisch übertragenen Daten.


10. Datenschutz

Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Näheres ergibt sich aus der Datenschutzerklärung des Verkäufers, die hier abrufbar ist: http://www.chilierotik.de/de/datenschutz


11. Rücktrittsrecht des Verkäufers

Sollte ein Produkt, aus Gründen die nicht im Einflussbereich des Verkäufers liegen, nicht innerhalb angemessener Zeit lieferbar sein, behält sich der Verkäufer das Recht vor, vom Vertrag zurück zu treten. Bei lediglich kurzfristigen Lieferverzögerungen steht dem Verkäufer kein Rücktrittsrecht zu. Der Verkäufer wird den Kunden im Falle eines Rücktritts unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Produktes informieren und bereits gezahlte Beträge des Kunden unverzüglich erstatten.


12. Widerrufsrecht

Verbraucher (nach §13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Belehrung.

Hinweis (kein Teil der Widerrufsbelehrung)
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
5. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

13. Hinweise zur Entsorgung

13.1 Altbatterie-Rücknahme
Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle bei Handel oder Kommune zu bringen. Sie können nach Gebrauch auch unentgeltlich an unsere nachfolgende Anschrift, ausreichend frankiert, zurück gesandt werden:



Altbatterien enthalten möglicherweise Schadstoffe oder Schwermetalle, die Umwelt und Gesundheit schaden können. Batterien werden wieder verwertet, sie enthalten wichtige Rohstoffe wie Eisen, Zink, Mangan oder Nickel.



Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Bestimmte schadstoffhaltige Batterien sind zusätzlich mit folgenden Zeichen unter dem Mülltonnensymbol versehen. Diese bedeuten:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

13.2 Elektro-Altgeräteentsorgung
Jeder Verbraucher ist gesetzlich verpflichtet, Elektroaltgeräte getrennt vom Hausmüll zu entsorgen. Sie können Ihre Elektroaltgeräte jederzeit kostenlos an den Sammelstellen Ihrer Gemeinde/Ihres Stadtteils abgeben. Damit wird gewährleistet, dass die Altgeräte fach- und umweltgerecht verwertet und entsorgt werden und sich keine negativen Auswirkungen für die Umwelt ergeben.
Aus diesem Grund werden seit dem 24.03.2006 alle Elektrogeräte, die in privaten Haushalten genutzt werden können, mit dieser „durchgestrichenen Mülltonne auf Rädern“ gekennzeichnet. Das Symbol weist Sie darauf hin, dass dieses Gerät nicht über den Hausmüll entsorgt werden darf.

14. Vertragsbedingungen des Kunden, Vertragssprache, Vertragstext

14.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Bestimmungen des Kunden oder Dritter werden nicht Bestandteil dieses Vertrages, es sei denn, der Verkäufer stimmt der Einbeziehung ausdrücklich schriftlich zu.

14.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

14.3 Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu.


15. Änderungsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Dem Kunden werden die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens vier Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Soweit nicht ein Widerspruch des Kunden innerhalb von vier Wochen nach dem Erhalt der E-Mail bei dem Verkäufer eingeht, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert. Der Verkäufer wird den Kunden bei Mitteilung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gesondert auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens hinweisen.


16. Information zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Verträgen unter http://ec.europa.eu/consumers/odr bereit. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse info@chilierotik.de hinzuweisen. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.


17. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

17.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss von Kollisionsrecht, soweit diese Vereinbarung keinen zwingenden Rechten entgegensteht.

17.2 Soweit rechtlich zulässig, wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers festgelegt.